- Ausländer und Asylanten

Und unzählige Österreicher haben ihre Wurzeln jenseits der heutigen Grenzen...

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sun, 01 Aug 2010 14:33:07 +0200

Ernst Trost, "Kronen Zeitung" vom 1.8.2010, Seite 2 "Zuwanderer (...) Die aktuelle Zuwanderungsdebatte hat mich an Prinz Eugen denken lassen und an die vielen, die von außen gekommen sind und unsere Geschichte und Kultur wesentlich geformt haben, allein die vielen Deutschen aus dem "Reich", die in der Kaiserstadt ihre Heimat gefunden haben und die zur österreichischen Identität gehören - wie ein Beethoven oder Metternich usw. usw. Dann die unendlichen Völkerströme aus Böhmen und Mähren - die Bundespräsidenten Renner und Schärf stammten aus der Nikolsburger Gegend, Körner aus dem ungarischen Komorn. Jonas hatte tschechische Eltern. Wie arm wäre unser intellektuelles Erbe ohne die jüdische Einwanderung. Und unzählige Österreicher haben ihre Wurzeln jenseits der heutigen Grenzen..."

Das nutzlose Schmarotzerpack...

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sun, 01 Aug 2010 14:23:02 +0200

Wolf Martin, "Kronen Zeitung" vom 29.7.2010, Seite 3 "Der brave, fähige Migrant ist ein Gewinn für unser Land. Das nutzlose Schmarotzerpack liegt uns dagegen nur im Sack. Wir werden, wie die Dinge liegen, auch weiter mehr von Letztrem kriegen (...)"

Tausende mehr, die einbrechen und stehlen....

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sun, 01 Aug 2010 13:42:04 +0200

Heinz Vielgrader, "Kronen Zeitung" vom 17.7.2010, Seite 27 "(...) Die EU macht es möglich, dass die Ärmsten Europas nun zu uns hereinströmen und sich nehmen, was sie brauchen, denn für diese Menschen sind wir das Schlaraffenland. Tausende mehr, die einbrechen und stehlen und auch viele, die am Sozialtropf hängen werden plus die Mindestsicherung für Asylanten, und um dies alles finanzieren zu können, überlegt diese für uns alle so verhängnisvolle EU (...), dass die EU-Bürger nun bis 70 arbeiten sollen. Wie sonst kann man diese durch offene Grenzen überall hereinströmenden Massen sonst ernähren (...)"

Folglich darf unter diesem Sichtwinkel mit dem Grundrecht auf Freiheit etwas differenzierter umgegangen werden...

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Wed, 03 Mar 2010 15:09:16 +0100

"Kronen Zeitung" vom 06.02.2010 Seite: 2 "Eindeutiges Ergebnis einer IMAS-Umfrage zu dem Thema, "Sollen Asylwerber zu Beginn ihres Asylverfahrens für eine gewisse Zeit einer Anwesenheitspflicht unterliegen und damit in ihrer Betreuungsstelle quasi weggesperrt werden, bis Klarheit über ihren Asylstatus herrscht?": Eine deutliche absolute Mehrheit von 56% ist für die Anwesenheitspflicht, nur 33% sind dagegen, 11% sind unentschieden. Was die einzelnen Bevölkerungsgruppen betrifft, so sind vor allem ältere Menschen über 50 Jahre zu fast 60% für das Wegsperren von Asylwerbern, bis von den Behörden Klarheit geschaffen wird, ob diese Personen überhaupt in Österreich einen Asylantrag stellen dürfen. Das wiederum überrascht insofern wenig, als gerade Ältere nicht zu Unrecht vor Fremden besondere Angst haben müssen. Von den Anhängern der einzelnen Parteien sind die FPÖ-Sympathisanten zu 89% für das Wegsperren von Asylwerbern. 60% der ÖVPler und immerhin 56% der SPÖler befürworten eine solche Maßnahme. Ganz auf dem von Glawischnig & Co. vorgegebenen "Ausländer-rein-Kurs" sind die Grün-Sympathisanten, die zu 79% sagen, die Asylwerber sollten bei uns von Anfang an völlig frei herumlaufen (und untertauchen!) können. Wenn es nur Zufall gewesen ist, dann war es jedenfalls ein Wink mit dem Zaunpfahl: Das Ergebnis der IMAS-Umfrage mit dem deutlichen "Ja" der Österreicher zum Wegsperren von Asylwerbern zumindest in der Anfangsphase ihres Aufenthalts in Österreich wurde nur einen Tag nach dem Auffliegen einer Asylwerberbande bekannt, die in fünf Bundesländern 180 Einbrüche begangen hat. (...)"

"Kronen Zeitung" vom 09.02.2010 Seite: 9 "(...) Der "Krone" liegt der Gesetzesentwurf von Innenministerin Fekter (ÖVP) vor. In Zukunft soll die Anwesenheitspflicht zu Beginn des Asylverfahrens sichergestellt werden. Das "Untertauchen" der Ausländer soll so unterbunden werden. Konkret heißt es: "Zu Verfahrensbeginn sind wichtige organisatorische Schritte notwendig. Daher ist eine permanente Verfügbarkeit in der Intensivphase (sieben Tage) notwendig." Müssen weitere Überprüfungen folgen, kann die Aufenthaltspflicht auf bis zu sechs Wochen ausgedehnt werden."

"Kronen Zeitung" vom 24.02.2010 Seite: 26,27 "Thema des Tages" Christian Rössler, "Ich finde den Beitrag zur Anwesenheitspflicht der Asylanten sehr gut und mehr als zutreffend! Es ist leider so bei uns in Österreich und wird auch von manchen Politikern gebilligt, dass sehr viele Scheinasylanten unser Rechtssystem schamlos ausnützen! Oder können Sie sich vorstellen, dass von all den Menschen, und das sind ja, wie man weiß, sehr, sehr viele, die bei uns um Asyl ansuchen, wirklich alle in ihren Ländern verfolgt, gepeinigt, unterdrückt usw. werden? All diese Sachen müsste man viel schneller aufklären (das kann man auch sicher!), dann blieben nur noch die echten Asylanwärter übrig, die dann mit ein wenig Geschick, Willen und Unterstützung sehr wohl bei uns Fuß fassen könnten! Ich kenne Familien, die das geschafft haben!"

Johann Mayer, "Kronen Zeitung" vom 24.02.2010 Seite: 26,27 "(...) sprechen nicht nur mir, sondern gleich der ganzen Familie und Verwandtschaft und aus der Seele. Endlich sagt ein Journalist einer österreichischen Tageszeitung, dass es doch noch einen kleinen Unterschied zwischen einer Anwesenheitspflicht und dem Einsperren gibt. Die "Kronen Zeitung" hat damit bei mir/uns wieder an Stellenwert gewonnen. Anscheinend sind einige "Gutmenschen" - leider samt unserem Herrn Bundeskanzler - bereits derart abgehoben, dass sie dabei keinen Unterschied mehr sehen und ein Einsperren nur bei Asylwerbern erkennen. Ich war bisher bereits mehrmals "eingesperrt". (...) beim Bundesheer und bei meiner Berufsausbildung (Polizei), sondern erst jetzt wieder drei Wochen bei meinem Kuraufenthalt (...) Ich bin halt leider nur ein Österreicher. Vielleicht hat sich deshalb noch keine Gruppierung für mich eingesetzt und den Menschenrechtsbeirat oder die UNO angerufen?! Vielleicht sollte ich, eventuell bei derartigen Aussagen solcher Personen, genauso wie bei jedem unbegründeten Vorwurf, der immer wieder in Richtung Ausländerfeindlichkeit und Rassismus geht, doch schön langsam eine Inländerfeindlichkeit erkennen? (...)"

Gerhard Breitschopf, "Kronen Zeitung" vom 23.02.2010 Seite: 26 "Wer seine gesundheitlichen Probleme in einem Krankenhaus oder Rehazentrum behandeln lässt, ist selbstverständlich an die dort geltenden Anwesenheitsvorschriften gebunden, weil nur so eine effiziente Untersuchung sowie Therapie möglich ist. (...) Übrigens: Die erforderlichen Aufwendungen hat Ersterer in der Regel durch entsprechende Krankenkassenbeiträge selbst bezahlt, im zweiten Fall muss der Steuerzahler für alle Kosten aufkommen - folglich darf unter diesem Sichtwinkel mit dem Grundrecht auf Freiheit etwas differenzierter umgegangen werden."

Zebratl, Nr. 1/2010, Seite 12,13 "In den letzten Wochen sorgte die Errichtung einer Erstaufnahmestelle im burgenländischen Eberau für Schlagzeilen. Der Versuch, etwas Licht ins populistische Dunkel zu bringen. (...) wurde vor allem deutlich: der/die interessierte LeserIn weiß oft nicht so genau, was da eigentlich errichtet werden soll (...) dienen Erstaufnahmestellen (EAST) einer ersten Aufnahme von Flüchtlingen uind sind nicht als dauerhafte Unterbringungen gedacht. (...) Alle Flüchtlinge müssen sich persönlich in eine dieser Stellen begeben, um dort ihren Asylantrag einzubringen. Zunächst soll innerhalb von 72 Stunden eine Ersteinvernahme stattfinden, bei der die Polizei Personaldaten und Angaben über den Fluchtweg aufnimmt - während dieser Zeit dürfen AsylwerberInnen die EAST nicht verlassen. Auf Basis dieser "erkennungsdienstlichen Behandlung" wird in einem Vorverfahren entschieden, ob der/die AsylwerberIn zum inhaltlichen Verfahren beim Bundesasylamt überhaupt zugelassen wird oder nicht. Nach Ablauf dieser drei Tage dürfen die AsylwerberInnen die EAST verlassen, nicht aber den Bezirk, in dem sich die EAST befindet. Diese sogenannte Gebietsbeschränkung bleibt aufrecht, bis das Zulassungsverfahren beim Bundesasylamt abgeschlossen ist, bis also geklärt ist, ob sich Österreich für die Aufnahme des Verfahrens zuständig erklärt. (...) Ob Österreich für ein Asylverfahren zuständig ist, wird über das europäische Dublinverfahren geregelt. (...) Was in der Praxis zu einer bedenklichen und ausufernden "Reisetätigkeit" europaweit führte, weil die Flüchtlinge wieder in die Erstasylländer zurückgeschickt werden. Diese Zurückschickungspolitik ist heftiger rechtsstaatlicher und menschenrechtlicher Kritik ausgesetzt, da die Asylverfahren und Rechtssysteme in den EU-Ländern höchst unterschiedlich sind und eine Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention noch lange kein faires und ordentliches Verfahren im jeweiligen Land bedeutet. (...) werden AsylwerberInnen zum inhaltlichen Verfahren in Österreich zugelassen, so werden sie im Rahmen der Grundversorgung einer anderen Unterkunft zugewiesen. Ihr Aufenthalt in der EAST ist somit beendet. Auch im Falle eines negativen Bescheids (...), werden sie in Schubhaft überstellt und warten dort auf ihre Ausweisung in ihr Herkunftsland oder einen sicheren Drittstaat. Die Dauer des Aufenthalts in der EAST hängt in diesem Fall vor allem von der Kooperationsbereitschaft der verhandelnden Staaten ab und kann sich über viele Monate hinziehen. (...)"

Professoren und Asylanten

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Wed, 03 Mar 2010 15:01:47 +0100

"Kronen Zeitung" vom 19.02.2010 Seite: "Offener Brief . . . ! Sehr geehrte Frau Bundesminister Mag. Dr. Fekter! Mit großer Sorge, aber auch tief empfundener Ablehnung wird in den Augen vieler Mitbürger(innen) der von Ihnen im Rahmen von Gesetzesvorlagen vorgeschlagene Umgang mit asylsuchenden Menschen als beschämend erachtet. Mit Ihrer Politik, die mehr oder minder unverhohlen die "Botschaft" enthält, wonach Asylsuchende per se mit Kriminellen gleichzusetzen und sie demzufolge wochenlang "einzusperren" sind, haben Sie nunmehr eine Grenze überschritten, die nicht mehr zu akzeptieren ist. Offensichtliche Mängel in der Sicherheitspolitik sollten doch wohl eher mit positiv besetzten Maßnahmen behoben und nicht auf dem Rücken unschuldiger Menschen ausgetragen werden, die in verzweifelter Lage in Österreich Schutz vor Verfolgung suchen. Wir fordern Sie daher auf, sich von dieser vordergründigen, populistischen Politik wieder abzuwenden. Wir wenden uns mit diesem offenen Brief aber auch an unsere Mitbürger(innen), die wir ermutigen wollen, gegenüber simplifizierendem Populismus resistent zu bleiben. Flüchtlinge unter den Generalverdacht der Kriminalität zu stellen, mag von den echten Problemen der Sicherheitspolitik und den tatsächlichen Ursachen des Kriminalitätsanstiegs trefflich ablenken, eine Lösung ist es sicher nicht. (...) Pauschale Verleumdung und Gleichsetzung mit Kriminellen und eine damit legitimierte Sicherheitsverwahrung widersprechen unserer Ansicht dieser Tradition! Dr. Hans Bichler, Univ.-Prof. Bernd R. Binder, Univ.-Prof. Christoph Binder, Univ.-Prof. Stefan Böhm, Botschafter i. R. Dkfm. Dr. Gerfried Buchauer, Dipl.-Ing. Alexander Chloupek, Univ.-Prof. Michael Freissmuth, Univ.-Prof. Helmut Friedrichsmeier, Univ.-Prof. Andrea Griesmacher, Karin Hagenbichler, Univ.-Prof. Ulrich Jäger, OMR Dr. Rolf Jens, Univ.-Prof. Bernd Jilma, Gustav Jobstmann, Univ.-Prof. Alexandra Kautzky-Willer, Univ.-Prof. Bernhard Keppler, Dipl.-Ing. Georg Kerenyi, Univ.-Prof. Dontscho Kerjaschki, Dr. Ernst Kerstan, Prof. Harry Königstedt, Univ.-Prof. Irene Lang, Univ.-Prof. Hans Lassmann, Univ.-Prof. Mathias M. Müller, Arch. Prof. Dipl.-Ing. Gerhard Novak, Dr. Bo Olsson, Barbara Olsson, Dipl.-Ing. Michael Renger, Dipl.-Ing. Stefan Requat, Univ.-Prof. Andreas Richter, Univ.-Prof. Klaus Richter , Univ.-Prof. Wolfram Richter, Univ.-Doz. Rainer Schöfl, Univ.-Prof. Veronika Sexl, Univ.-Prof. Maria Sibilia, Univ.-Prof. Josef Smolen, Dr. Herwig Stage, Univ.-Prof. Giulio Superti-Furga, Univ.-Prof. Thomas Szekcres, Univ.-Prof. Branko Velimirov, Univ.-Prof. Oswald Wagner, Sektionschef i. R. Dr. Hermann Weber, Univ.-Prof. Harald Wilfing, Univ.-Prof. Gregor Wollenek, Hofrat Dr. Ernst Worliczek, Univ.-Prof. Michael Wolzt"

Dr. Reinhold Soxberger, "Kronen Zeitung" vom 24.02.2010 Seite: 26 "Professoren und Asylanten . . . Zahlreiche fundamentalistische Gesetzeshüter, also eine geistige Elite unsers Landes, können die von der Innenministerin geplante Anwesenheitspflicht vom "Einsperren" nicht unterscheiden, (...) Die "Oberlehrer" der Nation - zu Gutmenschen mutiert - wollen uns einreden, dass mit dem endlich griffigen Entwurf die Menschenrechte verletzt würden. Mit echten Asylanten sind wir Österreicher immer gut umgegangen. Seit der Öffnung der Schengengrenzen kommen auch aus verschiedenen Motiven (wirtschaftlichen, kriminellen) noch immer Ausländer nach Österreich. Hoffentlich werden es immer weniger, wenn klare Richtlinien - wie die von Frau Fekter - zu realisieren sind. Die Herren Universitätsprofessoren, offensichtlich mit sozialen Gewerkschaften und Politikern vergleichbar, versteigen sich in den Begriff "populistisch". Haben die meisten ihre Unterschrift unter den "offenen Brief" freiwillig geleistet? (...)"

Im Orient wachsen die Kinder ohne Aufsicht auf...

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sat, 20 Feb 2010 11:34:14 +0100

Stephan Pestitschek, "Kronen Zeitung" vom 20.2.2010 Seite 26 "(...) Nahezu täglich liest man Berichte über Jugendbanden, die schwere Raubüberfälle und andere schwere Straftaten - meist mit äußerster Brutalität - begehen, und sie werden nach der Tat (...) ohne Strafe den Eltern übergeben. Von Anzeigen wegen der verletzten Aufsichtspflicht ist keine Rede, man orientiert sich an den Gesetzen des Orients, und dort wachsen die Kinder ohne Aufsicht auf. Da sie genau wissen, dass ihnen bei uns nichts passiert, machen sie mit ihren Straftaten weiter (...) Die Eltern sind entweder überfordert oder sogar stolz auf ihre mutigen Sprösslinge, die es den Ungläubigen so richtig gezeigt haben. (...)"

Die Gäste und die Geiseln der "Gutmenschen"

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Fri, 19 Feb 2010 10:18:05 +0100

Gernot Bruner, "Kronen Zeitung" vom 18.02.2010 Seite: 28, "Wie wäre es mit strengeren Maßstäben bei der Zuerkennung der Asylwürdigkeit? Asylsuchende sind Gäste! Wer den Gaststatus durch kriminelle Handlungen infrage stellt, gehört unverzüglich abgeschoben! (...) Das Volk fühlt sich bald wie Geiseln von "Gutmenschen"! (...)"

Schwellende Zornesfalten

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Fri, 19 Feb 2010 10:10:47 +0100

Günter Kürzl, "Kronen Zeitung" vom 17.02.2010 Seite: 30 "(...) Wenn man dann noch (Zahlen aus dem Internet) erfahren muss, dass eine Asylantenfamilie unter Ausnützung aller Möglichkeiten (angeleiert durch diverse Gutmenschen) mehr Geld im Monat lukrieren kann als ein arbeitender Familienvater, dann schwellen die Zornesfalten. (...)"

Krone-Blog: Die vermeintliche Studie der Arbeiterkammer

Ein Service der österreichischen Bevölkerung

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Fri, 19 Feb 2010 10:06:26 +0100

Mag. Eleonore Schön, "Kronen Zeitung" vom 16.02.2010 Seite: 22 "(...) Nach meiner Meinung sollte das Anhalten eines Asylwerbers zur Überprüfung der Identität, des Grundes seiner Flucht, der politischen Verfolgung in seinem Heimatland etc. zu seinem eigenen und zum Schutz der österreichischen Bevölkerung eine Selbstverständlichkeit sein. (...) Keinesfalls ist aber ein Aufenthalt in einem Asylantenheim mit einer Haft zu vergleichen, sondern ein Service der österreichischen Bevölkerung. (...)"

Die vermeintliche Studie der Arbeiterkammer

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sun, 14 Feb 2010 18:56:14 +0100

"Kronen Zeitung" vom 30.1.2009, S. 23

Dr. Walter Knoglinger, "Kronen Zeitung" vom 30.01.2010 Seite: 23 "(...) Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, weil ihr durch die Medien vorenthalten, haben Volkshilfe und Arbeiterkammer eine Untersuchung veröffentlicht, die einen Vergleich anstellt zwischen der materiellen Situation von Asylwerbern und Arbeitslosen in Österreich. Bei den Erhebungen ist man von dem Modellfall einer Familie mit drei unmündigen Kindern ausgegangen. Dabei kam Erstaunliches zutage: Die Asylantenfamilie kann unter Ausnützung aller Unterstützungsansprüche eine Forderung in Höhe von insgesamt 13.150 Euro im Jahr an österreichischen Steuergeldern beziehen. Der österreichische Arbeitslose erhält für sich und seine Familie mit 12.432 Euro jährlich deutlich weniger. Die Asylanten-Familie kann zusätzlich vom Staat die Kosten für Miete, Strom, Gas, Heizung, Fernsehgebühren und Hygieneartikel ersetzt bekommen. Nicht so der österreichische Arbeitslose. Auch für ihn gibt es theoretisch gewisse zusätzliche, eher bescheidene Forderungen, doch muss er die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllen. Jedenfalls liegt hier ein eklatanter Fall ungleicher Behandlung zum Nachteil des österreichischen Arbeitslosen vor. Die Zusammensetzung der einzelnen Summen, die seitens des österreichischen Staates zur Finanzierung von Asylanten ausgegeben werden, ist auf der Homepage der Arbeiterkammer nachzulesen. (...)"

"Kronen Zeitung" vom 03.02.2010 Seite: 24 "Der äußerst aufschlussreiche Artikel "Wir sind ein Paradies für Asylwerber", verfasst von Herrn Dr. Knoglinger, hat uns die Galle hochsteigen lassen. Asylantenfamilien, die noch keinen Cent in das österreichische Steuersystem eingezahlt haben, kassieren insgesamt 13.150 Euro jährlich an Steuergeldern und als Draufgabe Miete, Strom, Gas, Heizung, Fernsehen und Hygieneartikel zum Nulltarif. (...) Wir Österreicher fühlen uns gegenüber Asylanten schon bald als Menschen zweiter Klasse, wir müssen mit unseren Steuern vieles mitfinanzieren, ob wir wollen oder nicht! In Kürze stehen wieder Wahlen vor der Tür. Bevor meine Familie und ich unsere Stimme abgeben, werden wir uns den Inhalt des obgenannten Artikels wieder ganz genau ins Gedächtnis rufen!"

Ernst Geist, "Kronen Zeitung" vom 04.02.2010 Seite: 32 "Zu dem Thema Asyl und offene Grenzen möchte ich sagen, dass man unsere verantwortlichen Politiker dazu verpflichten sollte, die Leserbriefe in der "Kronen Zeitung" zu lesen, damit sie endlich begreifen, was zu tun ist und wozu sie auch dem Wähler verpflichtet sind. Entsprechend in Zukunft zu handeln wäre angesagt. Dankbar bin ich jenen Leserbriefschreibern, wie z. B. Herrn Reinhart Klosterer, Frau Wilhelmine Klikovits und Herrn Dr. Walter Knoglinger, die den Mut haben, die Probleme beim Namen zu nennen und aufzuzeigen."

Josef Wallner, Leiter Abteilung Arbeitsmarkt und Integration, AK Wien "Kronen Zeitung" vom 05.02.2010 Seite: 30 "Auf Ihrer Leserbriefseite haben Sie einen Brief eines Dr. Knoglinger veröffentlicht, der nicht unwidersprochen bleiben darf. Der Briefautor erklärt unter der Überschrift "Wir sind ein Paradies für Asylbewerber", es gäbe eine Studie von AK und Volkshilfe, die belege, dass eine Asylwerberfamilie mehr an Hilfe vom Staat bekomme als die Familie eines österreichischen Arbeitslosen. Das ist unrichtig. Eine solche Studie gibt es nicht. Auch die Grundaussage des Leserbriefes und die dort genannten Zahlen sind sachlich falsch. Man kann sie daher auch nicht auf der AK-Internetseite nachlesen, wie im obigen Leserbrief tatsachenwidrig behauptet wird. Falschbehauptungen dieser Art geistern seit Jahren durch Leserbriefseiten und werden auch regelmäßig über Spam-Mails im Internet verbreitet. Auch ständiges Wiederholen machen sie nicht wahrer. Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass Asylwerber vom österreichischen Recht de facto vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden. Daher sind sie überwiegend völlig mittellos, und daher dürfen sie nicht selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen. Eine fünfköpfige Asylwerberfamilie, wie im Leserbrief zitiert, bekommt in Österreich neben Kost und Logis in der Regel ein gemeinsames Taschengeld von 200 Euro im Monat sowie einmalig Zuschüsse zum Schulbedarf (200 Euro pro Kind und Jahr) sowie zum Bekleidungsbedarf (150 Euro pro Person und Jahr)."

Walter Deil, Leitung Öffentlichkeitsarbeit der Volkshilfe Oberösterreich, Oberösterreichische Nachrichten, 02.02.2010, S. 14 "(...) Am Samstag wurde ein Leserbrief eines Herrn Knoglinger veröffentlicht, in dem dieser eine Studie der Volkshilfe bzw. Arbeiterkammer zitiert. Nicht nur, dass es eine derartige Studie nicht gibt und auch nie gegeben hat, sind auch die von Herrn Knoglinger angeführten Zahlen vollkommener Blödsinn. Wahr ist, dass sowohl Asylwerber als auch Familien mit drei und mehr Kindern zu den armutsgefährdetsten Gruppen in Österreich zählen. Aufgrund der geringen Nettoersatzrate (=Berechnung des Arbeitslosengeldes) bei Arbeitslosigkeit sind Familien mit nur einem Berufstätigen bei Arbeitslosigkeit besonders schlimm von Armut betroffen. Asylwerber haben wiederum beinahe keine Chance, an ihrer finanziellen Situation etwas zu verändern, da ihnen großteils der Zugang zum Arbeitsmarkt verwehrt ist. Es ist menschenverachtend, diese beiden Gruppen gegenüberzustellen und somit indirekt zu verlangen, die einen müssten weniger als die anderen bekommen und dabei beide in ihrer Armut alleine zu lassen. Vielmehr wäre es an der Zeit aufzuzeigen, dass in einem angeblich so familienfreundlichen Land wie Österreich, das übrigens eines der reichsten Länder der Welt ist, Großfamilien ständig von Armut bedroht sind. (...)"

Dr. Walter Knoglinger, "Kronen Zeitung" vom 08.02.2010 Seite: 20 "(...) Als "menschenverachtend" wird man von jenen abqualifiziert, die sich als Schutzherren der Asylanten aufspielen, wenn man es wagt, den hierzulande üblichen Umgang mit Asylwerbern kritisch zu bewerten. In Wahrheit sollte es in unserem Land mehr "Menschen-Beachtung" geben, nämlich Beachtung für jene Österreicher, die im Umfang von 400.000 in manifester Armut leben, und jene, die zu einer Million von Armut bedroht sind (Statistik Austria, AK Oberösterreich). (...) Darüber hinaus gibt es im Internet zahlreiche Berechnungen und Vergleiche zwischen Aufwendungen für Asylanten und heimische Bürger. So zum Beispiel bei AMOC unter "Bargeldleistungen für Asylwerber in Österreich" - elf Seiten oder unter Webheimat.at auf 45 Seiten Behauptungen und Gegendarstellungen oder bei Google (PDF) "Wer bekommt jetzt wie viel vom Staat". Seit langem schon werden diese Leistungen auf www.AFP-Kommentare.at äußerst kritisch verglichen, und besonders krass fällt ein Vergleich aus Graz aus: Die Landes-FPÖ bezieht sich schon vor Jahren auf eine Stellungnahme der Fachabteilung für Sozialrecht, wonach sich in der Steiermark die Betreuung einer vierköpfigen Asylantenfamilie mit monatlich 2624 Euro zu Buche schlage, wogegen ein arbeitender steirischer Familienvater mit einem durchschnittlichen Monatseinkommen von 1716 Euro das Auslangen finden müsse. Es heißt immer, man solle nicht vergleichen. (...)

Dr. Walter Knoglinger, "Kronen Zeitung" vom 12.02.2010 Seite: 40 "(...) Zunächst möchte ich Ihnen herzlich danken, dass Sie meinen abschließenden Leserbrief zum Thema Asylanten in Österreich veröffentlicht haben. Sie sprechen damit abertausenden Österreichern aus der Seele. Ich habe auf meinen ursprünglichen Leserbrief zum Thema zahlreiche Anrufe aus allen Teilen Österreichs bekommen, obwohl ich diesen Leuten nicht bekannt bin und sie sich meine Telefonnummer mühsam aus den Telefonbüchern holen mussten. Sie alle waren zustimmend, keine einzige Kritik gab es darunter. In drei Fällen läutete es sogar an meiner Wohnungstür. Es handelte sich um mir unbekannte Besucher, die einen Mann kennenlernen wollten, "der sich so etwas schreiben traut". Es zeigt sich, dass die "Kronen Zeitung" mit der Behandlung des Themas "Asylanten", so wie in vielen anderen Fällen, dem Volk aus der Seele spricht. Möge es so bleiben (...)

"Falsche Zahlen - Rechtsextreme Autoren: Die Arbeiterkammer prüft Klage", Kurier vom 2009-04-10, Seite 19 "(...) In Österreich kursiert ein eMail, wonach eine Asylwerberfamilie in Bundesbetreuung mit drei Kindern im Monat mehr als 1000 Euro vom Staat bekommt. "Nicht zu bezahlen sind Miete, Strom, Heizung, Fernsehgebühren und Hygieneartikel", heißt es weiter. Außerdem gibt es noch "Bekleidungshilfe (750 Euro fünf Mal im Jahr)" und "Schulbedarf (400 Euro zwei Mal im Jahr)". Dazu ein zynisches "Danke an unsere Politiker". Mit der Realität hat das nichts zu tun. Für in Heimen untergebrachte Asylwerber gibt es monatlich 140 Euro Essensgeld und 40 Euro Taschengeld. Dazu kommen ein Mal jährlich ein 200-Euro-Schulgutschein (Libro) für schulpflichtige Kinder und ein Mal jährlich ein 150-Euro-Kleidergutschein (C&A und Turbo). Die falschen Zahlen stammen aus einem Flugblatt der Arbeitsgemeinschaft demokratische Politik (AFP). Laut dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes ist die AFP eine "politische Partei mit ausgesprochen rechtsextremer Tendenz" und "guten Kontakten zur FPÖ". Die AFP "wirbt für Publikationen, in denen die Existenz von Gaskammern geleugnet wird". Im Mail, das auch in Postings auf Internetseiten von Städten oder anderen Institutionen aufscheint, wird die Arbeiterkammer als eine der Quellen genannt. "Wir prüfen derzeit eine Klage", heißt es dazu in der Pressestelle der AK. Die Zahlen seien falsch. Außerdem verwehrt sich die AK "gegen jede Form von Hetze". Das Propaganda-Mail wurde bereits während der Wiener Gemeinderatswahl 2005 und der Nationalratswahl 2008 verschickt. Nun gibt es eine Neuauflage. "Schick dieses Mail an alle weiter", heißt es im Text. Ein Aufruf, der befolgt wurde."

Fragen, die von Bedeutung sind....

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sun, 14 Feb 2010 18:31:56 +0100

Dkfm. Alfred Pertl, "Kronen Zeitung" vom 07.02.2010 Seite: 28 "(...) Die Frage, ob man Österreich als Paradies für Asylwerber empfindet oder nicht, sollte von untergeordneter Bedeutung sein. Und zwar deswegen, weil alle, denen es in Österreich nicht gefällt, nicht zu kommen bzw. nicht zu bleiben brauchen. Allen, denen es nicht gefällt, ins Stammbuch geschrieben: Auf (Nimmer-)Wiedersehen!"

Arigona Zogaj, Dieter Chmelar und Alfons Haider

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sun, 14 Feb 2010 18:09:14 +0100

"Kronen Zeitung" vom 04.02.2010 Seite: 20 "(...) Trotz eines illegalen Aufenthaltstitels und bevorstehender Abschiebung in ihre Heimat im Kosovo warf Arigona Zogaj einen Seitenblick zur Kabarettpremiere von Alfons Haider und Berufszyniker Dieter Chmelar. (...) Ob Arigona Zogaj das Bad in der Promi-Szene hilft, doch noch eine humanitäre Lösung für einen legalen Verbleib in Österreich zu erreichen?"

Stefan Scharl, "Kronen Zeitung" vom 08.02.2010 Seite: 18 "(...) Arigona Zogaj bei der Kabarettpremiere von Dieter Chmelar und Alfons Haider. Das Foto in der "Krone" von Dieter Chmelar, Alfons Haider samt Promi-Asylantin Arigona Zogaj wirkt wie eine Provokation - und dies soll es ja wahrscheinlich auch sein. (...) Jedoch das wirklich Verlogene in unserem Land und bei genauerer Betrachtung des Bildes ist jener Umstand, dass deren Dasein in "irgendeiner" Weise von der öffentlichen Hand finanziert wird. Und wer weiß, vielleicht besitzen ja Chmelar und Haider auch bereits außerhalb Österreichs Haus und Grund so wie die Promi-Asylantenfamilie Zogaj. (...)"

Dieter Chmelar, "Kronen Zeitung" vom 10.02.2010 Seite: 28 "(...) Bezugnehmend auf den Leserbrief eines Herrn Scharl aus Klosterneuburg (8. 2. 2010, Seite 20), erlaube ich mir, der guten Ordnung halber, festzustellen: Über die Anwesenheit von Arigona Zogaj bei "meiner" Premiere ("Kalt-Warm" mit Alfons Haider im "Akzent") habe ich mich ebenso gefreut wie über alle anderen Gäste - von Hannes Androsch über Susanne Riess-Passer bis hin zu Claudia Haider. Ich wüsste übrigens auch gar nicht, warum eine Asylwerberin kein österreichisches Theater betreten dürfte. Ferner besitze ich, entgegen dem unverhohlen geäußerten Verdacht keinerlei "Haus und Grund", und zwar weder im In- noch im Ausland. Ich "residiere" seit Jahrzehnten in einer bescheidenen Genossenschaftswohnung im Herzen des wunderschönen Wiener Arbeiterbezirks Ottakring."

Roter Teppich und Begrüßung mit persönlichem Handschlag

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sun, 14 Feb 2010 18:05:56 +0100

Stefan Scharl, "Kronen Zeitung" vom 10.02.2010 Seite: 28 "(...) beschwert sich jemand, dass eine fünfköpfige Asylantenfamilie auf 11 m² in einer Pension leben "muss" und dass das dreimal täglich kredenzte Essen vom Wirt angeblich eine Zumutung sei. (...) was erwartet sich eine fünfköpfige Familie, wenn diese mit nichts nach Österreich kommt? Vielleicht neben der Verköstigung samt Quartier, Taschengeld und kostenloser Gesundheitsversorgung etwa einen roten Teppich und die Begrüßung mit persönlichem Handschlag? Wenn es dieser Familie - seit fünf Jahren - wirklich so schlecht bei uns geht, dann sollten sich diese besser heute als morgen einen anderen Platz und ein anderes Umfeld als Österreich zum Leben "aussuchen", (...)"

Nur Asylwerber mit Facharbeiterausbildung....

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Tue, 19 Jan 2010 20:28:00 +0100

Josef Scheuer, "Kronen Zeitung" vom 19.01.2010 Seite: 24 "(...) Da lassen sie lieber arbeitsscheue Scheinasylanten nach Österreich herein, die nur unser Sozialsystem ausnützen, ohne einen Cent dafür geleistet zu haben! Nur Asylwerber mit Facharbeiterausbildung, Techniker und Wissenschafter sollte man aufnehmen, denn das wäre etwas Positives für unser Land!"

Hausmeister für Asylantenheime

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Thu, 08 Oct 2009 21:33:00 +0200

"Kronen Zeitung" vom 04.10.2009 Seite: 22 "Einen "Hoteldiener", Kriterium "keine abgeschlossene Ausbildung oder Pflichtschule", sucht die private Betreiberin der beiden Saalfeldener Asylantenheime. Aufgabenbereich des Hausburschen: Hilfs- und Reinigungsdienste im ganzen Haus, ausmalen und den Müll hinuntertragen: "Die Arbeit kann großteils selbst eingeteilt werden", heißt es dazu im AMS-Inserat. (...) "Der Steuerzahler subventioniert jeden Asylwerber mit 538,07 Euro im Monat", rechnet Salzburgs FP-Klubobmann Karl Schnell vor: "Ich glaube, dass es wohl zumutbar ist, wenn die Leute ihre Unterkünfte selbst in Ordnung hielten und ihren Müll selbst entsorgen. Dass wir sie auch noch bedienen sollen, ist ein starkes Stück." Für die 1.340 Asylwerber im Land Salzburg muss der Steuerzahler jährlich bereits 8,65 Millionen ¤ berappen. Der unabhängige Bürgermeister von Mittersill, Wolfgang Viertler, kritisiert die Verteilung der Asylanten: "Ein einziger Ort trägt oft die ganze Last der Asylpolitik," so der Stadt-Chef. Der Staat verhätschelt Asylanten, spart aber bei jenen, die ein Leben lang geschuftet haben."

"Kronen Zeitung" vom 08.10.2009 Seite: 28, "Fast glaubt man, man hätte sich bei der Überschrift "Asylheime suchen Hausmeister" verlesen, aber es handelt sich offensichtlich tatsächlich um eine Einschaltung des AMS! Ja, ticken wir noch alle richtig? Ist es denn wirklich zu viel verlangt, Menschen, die aus welchen Gründen auch immer die Gastfreundschaft unseres Landes und damit die der Steuerzahler genießen können, zu ersuchen, den von ihnen verursachten Mist selber wegzuräumen? (...)"