- Die "Krone" und der Volkswille im Kampf gegen die Brüsseler Eurokraten

Wie schaffen es die Schweizer so ganz ohne EU...

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Wed, 19 May 2010 09:22:00 +0200

Dr. Wolfgang Klesl, "Kronen Zeitung" vom 8.5.2010, Seite 27 "(...) Als sich die Schweiz vor etlichen Jahren (...) erfolgreich per Volksabstimmung einem Beitritt zu Europas Wirtschaftsraum (EWR) widersetzte, wurde ihr von etlichen Politikern hierzulande der baldige finanzielle Kollaps prophezeit. (...) Heute stehen die Eidgenossen trotz Wirtschaftskrise und Bankenkrachs besser da als jemals zuvor. (...) Wie schaffen es die Schweizer so ganz ohne EU?"

Quelle:
Dieter Freiburghaus: Das Unbehagen über den «bilateralen Weg» der schweizerischen Europapolitik. NZZ, 25. April 2009
"Der Bilateralismus gilt in der Schweiz mehr denn je als Königsweg im Umgang mit der EU. Er bewahrt das Land aber nicht vor Souveränitätsverlust. Das bilaterale Vertragssystem habe eine Eigendynamik entwickelt, so der Autor dieses Beitrags, deren Taktgeber die EU sei. Das Netzwerk der Verträge werde zum Spinnennetz: «Und wir sind nicht die Spinne.» (Dieter Freiburghaus:) (....) Die Frage der «Nachhaltigkeit» des Bilateralismus wird also zur Frage, wie lange die Schweiz bereit ist, «um des Mammons willen» in einem halbkolonialen Verhältnis mit der EU zu leben. Analog zur «Finnlandisierung» könnte man dabei von «Helvetisierung» sprechen. Diese Politik führt zu einer gewissen Korrumpierung des politischen Diskurses in der Schweiz, man redet schön und zweideutig, vor Tische anders als danach. Das volle Ausmass der Konsequenzen gewisser Abkommen und Klauseln wird verschwiegen. Man spricht von «gegenseitiger Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechtsverhältnisse», wo es um eine minuziöse Anpassung unseres Rechts an das der EU geht. Man verkündet laut, es gebe nichts zu verhandeln, tut das dann doch und lässt sich von Brüssel mehr oder weniger vorgeben, welche schweizerische Anpassung die Minne wiederherstellen würde. Man sagt dem Volk, bei der Weiterentwicklung von Schengen/Dublin könnten wir Nein sagen, obwohl es höchstens um ein «Ja, aber» geht. (...)"

Weitere Informationen:

Wikipedia: Bilaterale Verträge zwischen der Schweiz und der EU
WKO - Handelsabkommen EU - Schweiz
"Der Bund", 17.5.2010 - Was die Schweiz an Europa zahlt

Seit jeher eine seelische Liebesbeziehung....

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Wed, 19 May 2010 09:21:00 +0200

Cato, "Kronen Zeitung" vom 01.05.2010 Seite: 3 "(...) Der tschechische Präsident Václav Klaus hat in der bedeutenden "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ein sehr umfangreiches Interview gegeben, das mir auch für Österreich sehr interessant erscheint. Schon die Überschrift heißt, "Der Euro war eine falsche Entscheidung". Václav Klaus erzählt in dem Interview: (...) Europa ist also eine meiner Identitäten. Die Frage ist, wie stark sie ist. Sie wird von den Eurokraten in Brüssel künstlich gefördert, authentisch ist das nicht. Ich bin Prager, ein Tscheche, auch ein Mitteleuropäer, diese drei Identitäten sind stärker als die europäische." Damit - wenn er sagt, er sei ein Mitteleuropäer - bezieht Václav Klaus Österreich mit ein. Auch wir fühlen uns als Mitteleuropäer. Würde man sich darauf beschränken, die einstigen Kronländer Österreichs zu einer Mitteleuropäischen Gemeinschaft zu vereinigen, hätte eine solche Vereinigung eine größere Chance als die EU. Denn wer die ehemaligen Kronländer kennt, weiß, dass in diesen Staaten etwas vom österreichischen Wesen übrig geblieben ist, etwas Positives, das uns ein Stück gemeinsamen Gefühls gibt, auf dem sich eine Staatengemeinschaft besser aufbauen ließe als bei der EU. (...)"

Christoph Höglinger, "Kronen Zeitung" vom 08.05.2010 Seite: 26 "(...) Eine hochinteressante Idee konnte man heute im "Krone"-Leitartikel lesen. Die ehemaligen Kronländer der k. u. k. Monarchie sollten aus der EU austreten und sich wiedervereinen. Eine wirklich interessante Idee! Mit den Tschechen verbindet uns ja seit jeher eine seelischen Liebesbeziehung. Kroaten und Slowenen werden sich uns mit Freuden anschließen! Und dann nehmen wir noch die Rumänen, die Serben (Vojvodina) und nicht zu vergessen die Ukraine (die ja große Teile des ehemaligen Galizien besitzt). (...) Da kann die EU einpacken!"

Das ist behindertenfeindlich...

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Mon, 01 Jun 2009 13:16:05 +0200

Basierend auf diesen Leserbrief (Christian Weber, "Kronen Zeitung" vom 25.05.2009 "Helene Jarmer und die EU-Wahl") schrieb Herr Lukas Huber einen Leserbrief an die Kronen Zeitung , der leider nie veröffentlicht wurde.

"Sehr geehrte Leserbriefe-Redaktion der Kronen-Zeitung, ich erbitte um Abdruck meines Leserbriefs.
Mit freundlichen Grüßen,

Zum abgedruckten Leserbrief von Christian Weber, Lutzmannsburg mit der Überschrift "Helene Jarmer und die EU-Wahl!" muss ich meinen Unmut über seine Aufforderung loslassen.

Es ist festzuhalten, dass im Juli 2005 alle Parlamentsabgeordnete dafür gestimmt haben, die Österreichische Gebärdensprache (ÖGS) in der Bundesverfassung anzuerkennen.
Das schliesst auch das Recht auf Dolmetschung für alle Gehörlose mit ein, unabhängig davon welcher Partei sie angehören.

Die abgedruckte Aufforderung, die Grünen nicht zu wählen, damit Helene Jarmer ins Parlament nicht einzieht und 200.000 Euro jährliche Dolmetschkosten einzusparen, halte ich für eine pure Behindertenfeindlichkeit!

Damals hiess es: "Erbkranke fallen dem Volk zur Last". Heute: "Die Behinderten verschlingen Unsummen". Die Frage muss erlaubt sein, ob Herr Weber mit der Aufrechnung von Steuerausgaben Stimmung gegen bestimmte Personengruppen machen will. Schon die Nationalsozialisten machten es mit ihrer Kosten-Nutzen-Analyse vor, um die Ausgrenzung behinderter Menschen aus der Gesellschaft scheinbar rational zu begründen. Auch die Frage muss erlaubt sein, ob die Kronen-Zeitung die Behindertenfeindlichkeit fördern will.

Das Geld ist im sozialen Sektor gut angelegt. Man sollte die irrsinnigen Ausgaben für die Luxus-Abstellplätze für Eurofighter oder die Eurofighter selber oder Europas größte Flughafenbaustelle in Schwechat hinterfragen!"

Ing. Lukas Huber
Österreichischer Gehörlosenbund, Wien

Weitere Informationen:

Die Grünen - Helene Jarmer
Marco Schreuder - Helene Jarmer beeindruckt bei ihrer Kandidatur in Gebärdensprache und siegt mit unglaublichen 88 %.

"Das ist behindertenfeindlich..." vollständig lesen

Gott sei Dank gibt es den Krone-Blog....

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Tue, 17 Feb 2009 21:51:09 +0100

Als überzeugter, optimistischer und loyaler Europäer (Deutscher Staatsbürger mit französisch - deutschen Wurzeln, glücklicher Ehemann einer Österreicherin, Pensionist und insbesondere stolzer Bürger meiner neuen Heimat Wien) werde ich im Zuge meiner täglichen Informationsrecherchen beim Lesen der NKZ (NeuenKronenZeitung) automatisch dazu gezwungen, mich mit selbstgerechten, aus meiner Sicht äußerst undemokratischen, Publikationen, vorzugsweise als Leserbrief oder Gastkommentar verpackte, Verdrehungen, hausgemachte Wahnvorstellungen, Denunziationen und sonstige Schimpfereien berieseln zu lassen.

So wurde vor allem in der Vergangenheit ins Besondere die österreichische Außenministerin auf das Übelste beschimpft, ihre Verdienste für dieses Land und den Europäischen Gedanken regelrecht auseinander genommen und völlig ins Negative umgekehrt, realistisch denkende heimische Politiker mit unflätigen Ausdrücken bedacht und sämtliche negativen Vorkommnisse auf der Welt der EU angelastet.

Mit meinen hiesigen Freunden und Bekannten verbindet mich ein äußerst herzliches Verhältnis und ich versuche immer wieder das große Geschenk eines vereinten Europa ins rechte Licht zu rücken.

Nur, wenn ich das Wort EU auch nur erwähne, muss ich mir die abenteuerlichsten Argumentationen (i.d.R. Originaltext NKZ) anhören, welche, bis auf leider ganz wenige Ausnahmen, allesamt nur negativ ausfallen. Ich habe dabei immer das Gefühl, die Leute haben panische Angst davor, dass die EU ihnen alles wegnehmen will.
Ich frage mich als Bürger der EU:Wie lange erträgt unsere demokratisch gewählte Union diese Diffamierungen bis eine entsprechende Reaktion erfolgt?

Wenn keine Gegenwehr stattfindet, werden nicht Wenige den unverschämten Aussagen Glauben schenken und die Berufs - Krakeeler können gegen den (unseren) europäischen Gedanken weiterhin Front machen, auch wenn die Beweiskraft ihrer Folgerungen nicht gegeben ist.
Ich kann, will und werde diese mich persönlich beleidigenden, verlogenen Machenschaften als geborener und überzeugter Europäer nicht hinnehmen und versuche weiterhin im Gespräch anderen Mitbürgerinnen in einfacher aber verständlicher Weise Klarheit über die tatsächlichen Ziele der EU zu verschaffen.

Gott sei Dank gibt es ihren Krone- Blog der mich immer wieder aufbaut.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Kühn
Wien, den 18.01.2009

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Good bye Bratwurst

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sun, 21 Sep 2008 19:02:00 +0200

"Kronen Zeitung" vom 19.09.2008 Seite: 14 "(...) Diese neue Idee aus Brüssel ist im wahrsten Sinne des Wortes fürs Klo! Die EU plant offenbar eine "Toiletten-Pflicht" für alle Imbissstände in Österreich. Was wohl alle freut, die schnell einmal aufs Örtchen müssen, bringt die Besitzer von Würstelständen in Rage. Denn viele werden ihre Hütten jetzt zusperren müssen. Selbst über den Verdauungsprozess der Europäer machen sich die Brüsseler Bürokraten Sorgen. Eine nette Geste, die aber durchaus in die Hose gehen kann. Ihr Plan: Eine neue, europaweite Hygiene-Offensive, allgemeingültige Imbissstand-Standards. Einerseits mit regelmäßigen Kontrollen und mehr "Transparenz für den Kunden" (wie auch immer das aussehen soll) und andererseits mit vorgeschriebenen Toiletten auch bei den kleinsten Hütten. (...) Die Meinung innerhalb der Branche ist eindeutig: Viele Besitzer werden diesen EU-Plan, sollte er so kommen, finanziell nicht überleben. Die "Times" titelte übrigens so: "Good bye Bratwurst?"

Weitere Informationen:

Quelle: http://elh.110mb.com/
"(...) Die Meldung, die EU wolle bei jedem Würstelstand ein Klo erzwingen, ist falsch. Am 17. September wurde von dieser E-Mail Adresse ein gefälschter Times"-Artikel an alle österreichischen Tageszeitungen und Parteien ausgeschickt. Die erste Bilanz: reingefallen sind die Kronen Zeitung, das BZÖ, Heute" und die Wiener Zeitung. Das E-Mail (es befindet sich im Anhang) enthielt einen präparierten Link zu einem angeblichen Artikel in der Times", indem von der Klo-Pflicht für Würstelstände berichtet wurde. Außerdem einen Link zum vorgeblichen Originaldokument auf der Seite der EU. Beide Texte haben wir selbst geschrieben. Durch Fehler auf den Seiten von Times" und EU war es möglich diesen Anschein zu erwecken. Wir haben die Verantwortlichen der beiden Seiten bereits auf die Fehler, und wie sie beseitigt werden können, hingewiesen. (...) Wir", das sind tier- und kinderliebende, von der Teuerung betroffene Menschen. Und zornig. Zornig über die größte Zeitung des Landes, die eine menschenverachtende Blattlinie vertritt und es sich mit der Suche nach Sündenböcken besonders einfach macht. Mögen sie Marcus Omofuma oder Europäische Union heißen. Zornig auch über eine Politik, die sich den dafür Verantworlichen anbiedert. Wir wollten mit unserer Aktion herausfinden wie manipulierbar die Medien und die politischen Parteien sind. Die gewählten Themen waren dabei kein Zufall: die EU ist schließlich der Prügelknabe Nummer Eins in diesem Land. Was würde erst passieren, wenn die Bürokraten in Brüssel" gegen die Würstelstände zu Felde zögen? (....) Die Boulevardmedien standen ganz oben auf unserer Wahrscheinlichkeitsliste, aber klarer Favorit war die Gratiszeitung Heute". (....) Das es so leicht war hat uns selbst überrascht. Soweit wir wissen schaffte es unsere Ente in die Wiener und die Steiermark Krone, in die Gratiszeitung Heute" und in die Wiener Zeitung. Besonders gefreut hat uns der einseitige Artikel in der Steirerkrone unter der schönen Überschrift Standler-Ärger über EU-'Häusl'". Die Wiener Ausgabe begnügte sich mit einer halben Seite, schoß dafür auf andere Art den Vogel ab. Denn das eine angerufene EU-Sprecherin die Pläne dementierte, hielt die Krone nicht von ihrem gerechten" Zorn ab. Denen in Brüssel ist nicht zu trauen" wird man sich gedacht haben. (...)"

Das gefälschte Original-Mail ging an alle österr. Tageszeitungen

Die Macht und die Kraft des Wortes

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sat, 26 Jul 2008 13:59:37 +0200

Peter P. Hopfinger, "Kronen Zeitung" vom 02.07.2008 Seite: 25 "Sehr geehrter Herr Dichand, (....) dass ich als Halbwüchsiger in einem medialen Elternhaus sehr bewusst den Aufstieg der "Krone" miterlebt habe. Etwas, das ich mir aus dieser Zeit gemerkt habe, war die Anekdote, dass Sie bei den frühen Blattaufmachern immer wieder gerne die Putzfrau oder auch den Taxler gefragt hätten und danach dann über die Schlagzeile entschieden hätten. Gut erfunden oder wahr? Wenn man die heutige Haltung der "Kronen Zeitung" gegenüber der EU und ihren Auswüchsen verfolgt, so denke ich persönlich, dass SIE noch immer genau auf die Stimmung im Volk hören können. Es ist mir zwar ein Rätsel, wie Sie das angesichts Ihres heute hohen Alters und der doch eher isolierten Lebensweise zustande bringen, aber eine Lösung erscheint mir doch in der Tatsache gegeben, dass Sie sich um die Leserpost noch immer persönlich kümmern und derart ein Ohr bzw. ein Auge direkt beim Volk haben. Jedenfalls gratuliere ich Ihnen zu dem gelungenen Versuch, die Chefs der sozialdemokratischen Partei wieder näher ans Volk zu bringen. (...) Ihnen gebührt das Verdienst, der Erste gewesen zu sein, der den Unmut im Volk gespürt hat und der die Macht und auch die Kraft des Wortes hat, abgehobene Politiker wieder zum Zuhören zu bringen. (....)"

Der größte Anteil an diesem Schwenk...

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Sat, 26 Jul 2008 13:53:00 +0200

Franz Köfel, "Kronen Zeitung" vom 01.07.2008 Seite: 2 "Endlich hat nun mit der SPÖ auch eine Regierungspartei die Zeichen der Zeit erkannt und will in Zukunft nicht mehr gegen das Volk regieren, sondern bei EU-Verträgen in Form von Volksabstimmungen die BürgerInnen mitentscheiden lassen. Den größten Anteil an diesem Sinneswandel hat sicher die "Kronen Zeitung", daher hat die SPÖ-Spitze ihren Schwenk in der Europapolitik auch zu allererst dem "Krone"-Herausgeber Hans Dichand mitgeteilt. (...)"

Seitenhiebe auf die "Krone"

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Mon, 21 Jul 2008 13:16:12 +0200

Heinrich Nowak, "Kronen Zeitung" vom 07.07.2008 Seite: 21 "Ein Bravo der "Krone", besonders wenn man in den großformatigen Blättern plötzlich die offenen Seitenhiebe auf Ihr Blatt zur richtigen, wenn auch späten Einsicht der SP lesen kann. (...) Umso erfreulicher, dass ausgerechnet das "Kleinformat Krone" als wirklich große Zeitung die tatsächliche und freie Meinung der österreichischen Bevölkerung publiziert. Danke!"

Ein echter Patriot

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Mon, 21 Jul 2008 12:08:34 +0200

Martha Weinberger, "Kronen Zeitung" vom 16.07.2008 Seite: 28 "Dank an Hans Dichand. Er hat als echter Patriot seine "Krone" als einziges Medium zur Verfügung gestellt, um Österreich vor der totalen Vereinnahmung durch die EU zu retten. (...)"

Die "Krone" und ihr unermüdlicher Herausgeber

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Mon, 07 Jul 2008 17:01:42 +0200

Hias Rumpler, "Kronen Zeitung" vom 05.07.2008 Seite: 28 "(....) Dank "Krone" und ihrem unermüdlichen Herausgeber in Sachen EU-Verdrossenheit der Bürger wird damit das Gegengewicht gegenüber den Bonzen und Abkassierern in Brüssel immer größer, was die Hoffnung auf ein allgemeines Umdenken wesentlich beschleunigen könnte! Somit könnte man dem Weg für ein Europa der Gleichberechtigung zumindest ein Stück näher gekommen sein!"

Der Bundespräsident, Barbara Rosenkranz und die Beulenpest

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Fri, 02 May 2008 00:05:38 +0200

Elisabeth Unzog, "Kronen Zeitung" vom 01.05.2008 Seite: 30 "Während die Welt nach Amstetten schaut, unterschreibt unser BP stillschweigend und ohne mit der Wimper zu zucken den EU-Vertrag. Unser BP ist schon so abgehoben, dass er gar nicht mitbekommt, was er mit seiner Unterschrift anrichtet. (....) unsere Politiker sind samt BP solche Weicheier und Brüssel-Kriecher, dass einem nur noch schlecht werden kann. Fischer hat in der "ZIB" gesagt, Europa ist nicht unser Feind, das hat auch niemand behauptet. Die Beulenpest sitzt in Brüssel, und die Hochverräter in den Farben Rot, Schwarz, Grün sitzen im Parlament und in der Hofburg und betreiben nur noch Albtraumpolitik."

Ursula Schönleitner, "Kronen Zeitung" vom 01.05.2008 Seite: 30 "Bravo, Herr BP Fischer! Hätten wir eine Frau mit dem Format einer Barbara Rosenkranz als Oberste im Staat, würde ich mich sicher nicht so verraten und verkauft fühlen!"

Gerhard Fraisl, "Kronen Zeitung" vom 01.05.2008 Seite: 30 "(....) Die wirtschaftlichen Interessen der EU und nationaler Parteien haben für Sie nur zweitrangig zu sein, erstrangig für Sie ist die Meinung des Volkes! Ich hatte wirklich Hoffnung, dass gerade Sie als Staatsoberhaupt nicht so bedingungslos gegen die Meinung des Volkes entscheiden. Nämlich für eine Volksabstimmung, wie sie in einer anständigen Demokratie bei solch gewichtigen Veränderungen üblich sein sollte."

Irland, die Hunde und das Wurstlager

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Fri, 02 May 2008 00:03:55 +0200

Mag. Martin Behrens, "Kronen Zeitung" vom 01.05.2008 Seite: 30 "Die Verantwortlichen wissen schon, warum ausgerechnet und ausschließlich in Irland eine Befragung zum EU-Vertrag stattfinden soll. Keine andere Nation hat von den Förderungen so profitiert wie dieses Land, das vom Armenhaus zu einem der reichsten Länder Europas aufgestiegen ist. Außerdem schützt die Insellage vor unkontrollierter Immigration, Kriminalität und künstlicher Regionsbildung. (...) Die Iren über den Vertrag abstimmen zu lassen ist ungefähr so, wie wenn man eine Meute Hunde befragt, ob man ihnen freien Zugang zum Wurstlager gewähren soll."

Der freie Entscheidungswille

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Mon, 21 Apr 2008 23:09:14 +0200

Johannes Preiner, "Kronen Zeitung" vom 21.04.2008 Seite: 19 "Es scheint, als würden die Politiker den Begriff "mündiger Bürger" nicht mehr kennen. Alles wird reguliert und angepasst. Es gibt offensichtlich bald keine freien Entscheidungen mehr. (...) Dort, wo der Bürger entscheiden will, siehe EU-Reformvertrag, darf er nicht. Dort, wo ein freier Entscheidungswille - rauchen/nicht rauchen, telefonieren/nicht telefonieren - möglich wäre, wird mit Verboten eingegriffen."

Aufgescheucht durch die exzellente Berichterstattung der "Krone"

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Thu, 17 Apr 2008 19:07:28 +0200

Andreas Fuchs, "Kronen Zeitung" vom 17.04.2008 Seite: 26 "Wenn, aufgescheucht durch die exzellente Berichterstattung der "Krone", so genannte Qualitätsblätter über angebliche "Hysterisierung" und "Kampagnenjournalismus" der größten österreichischen Tageszeitung ätzen, so kann man der "Krone" nur gratulieren! (....) Gerade jene Printmedien, die sich so gerne vom "Boulevard" abgrenzen, schaffen es nicht, auch nur einen einzigen Artikel des EU-Reformvertrages sachlich kritisch zu diskutieren. Ein Armutszeugnis für die österreichische Medienlandschaft. Fragt sich nur, wie lange sich die Österreicher noch für dumm verkaufen lassen. Der "Kronen Zeitung" jedenfalls gebührt Dank für ihre fundierte Informationsarbeit und ihre kritische Haltung zum EU-Vertrag."

Die unnötigen Schmarotzer und die hohen Preise für die Konsumenten

nospam@example.com (Erika Gutjahr) — Tue, 11 Mar 2008 21:59:00 +0100

Elisabeth Unzog, "Kronen Zeitung" vom 02.03.2008 Seite: 33 "EU bereichert sich bei Microsoft! Die Abgeordneten im Europaparlament haben nichts anderes zu tun, als über Strafen nachzudenken, damit die Taschen dieser unnötigen Schmarotzer ja nicht leer werden. Auch wir Österreicher bekommen immer wieder Strafen auferlegt, wenn wir nicht ordentlich zu Kreuze kriechen. Zwar machen es Gusi und seine Sandkastenpolitiker immer wieder vor, wie man nach Brüssel buckelt, aber wir, das Volk, brauchen nicht zu kriechen. Es gibt nichts Unnötigeres und Korrupteres als das Europaparlament in Brüssel, diese Gaukler haben ja von Arbeiten noch weniger Ahnung als unsere Bundesregierung. (...)"

"Kronen Zeitung" vom 28.02.2008 Seite: 5 "(...) Die EU verdonnert seinen Microsoft-Konzern erneut zu einer Rekordstrafe von 899 Millionen Euro. Erschwerend war, dass der Software-Riese als "Wiederholungstäter" eingestuft wurde. Denn schon 2004 wurde eine Millionenstrafe verhängt, weil Microsoft seine dominanten Marktstellung ausnützte. Laut EU hat der Konzern nun gegen die damaligen Sanktionen verstoßen, weil er bis Oktober 2007 ungerechtfertigte Lizenzgebühren von Konkurrenten verlangte."

Quelle: oe1.orf.at "Ein wirksamer Wettbewerb ist der Garant für günstige und hochwertige Waren und Dienstleistungen". Das sagt eine Frau, die sich ausschließlich mit dieser Frage beschäftigt, EU-Kommissarin Neelie Kroes. Innerhalb der Europäischen Union ist es Unternehmen verboten, Preise untereinander festzusetzen oder Märkte aufzuteilen. Beherrscht ein Unternehmen einen Markt, darf es seine Stellung nicht missbrauchen, um die Konkurrenz vom Platz zu fegen. Der bekannteste Fall von Marktmissbrauch ist Microsoft. Das Softwareunternehmen muss knapp 281 Millionen Euro Bußgeld zahlen. Die Kommission ist der Meinung, Microsoft drängt den Kunden Produkte und Dienste auf, indem es verschiedene Softwareanwendungen bündelt, anstatt sie getrennt zu verkaufen. Ebenso wenig darf ein großes Unternehmen die schwächere Verhandlungsposition kleinerer Abnehmer oder Lieferanten ausnutzen. So dürfen keine Bedingungen gestellt werden, die den kleineren Unternehmen Geschäfte erschweren. Die Kommission darf alle diese Verhaltensweisen bestrafen. Die höchste Strafe liegt bei zehn Prozent des Umsatzes. (...) Im Mittelpunkt der europäischen Wettbewerbspolitik steht die zentrale Frage, ob der Verbraucher profitiert. Am meisten Arbeit wartet auf die Wettbewerbshüter bei ihrer Aufgabe Monopole aufzubrechen. In einer freien Wirtschaftsordnung finden Monopole nur selten Platz. Höhere Preise, schlechte Dienstleistungen werden den Monopolen zugeschrieben; meist werden Investitionen zurückgenommen. (...) Insbesondere der Gas- und Strommarkt ist im Visier der Wettbewerbsbehörden. Ob Deutschland oder Österreich; Neelie Kroes ist mit der Wettbewerbssituation am Energiemarkt in keinem einzigen EU-Mitgliedstaat zufrieden. (...) Transparenz für Kunden im Strom- und Gasmarkt sei immens wichtig, sagt Thanner. Nur wenn die Energiekosten verglichen werden können, habe der Kunde die Wahl. Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes will zur Sicherstellung des Wettbewerbs die Energiekonzerne aufspalten. In getrennte Gesellschaften für die Produktion und die Versorgung. (...) Eine ganz neue Herausforderung wartet derzeit auf die Wettbewerbshüter. Nach wochenlanger Diskussion über die steigende Inflation schaltet sich nun die Bundeswettbewerbsbehörde ein. Sie hat ihr Beratungsgremium, die Wettbewerbskommission einberufen. Darin vertreten Experten und Sozialpartner. Sie sollen klären, warum Lebensmittel, Diesel und Benzin und Wohnen in Österreich erheblich teurer sind als im EU-Schnitt. Den Preistreibern sind auch anonyme Probekäufer auf der Spur, so genannte "mystery shopper". Daneben sollen die aktuellen Marktberichte analysiert werden. Die "Wettbewerbskommission" soll in den kommenden drei Monaten ein Gutachten über die Teuerung erstellen. Zuvor soll das Wirtschaftsforschungsinstitut eine Schnellstudie über das Thema liefern. Danach könnte die Wettbewerbsbehörde auf Grundlage des Gutachtens Branchenuntersuchungen einleiten."

Wolf Martin, "Kronen Zeitung" vom 19.02.2008 Seite: 4 "Betreibt nicht die EU mit Schwung heut ein Kartell der Ausbeutung? Konzernen setzt sie nichts entgegen, die nur den eignen Vorteil pflegen, (...) Und dies ernährt auch unbestritten das Heer der Brüssler Parasiten. In Sumpf und Chaos scheint zerronnen, was einst so ideal begonnen"

Kurier (Österreich) vom 2007-12-12, Seite 19 "(...) In der EU fliegen regelmäßig Kartelle auf und die Strafen sind schmerzhaft. Weil die Kommission den Kampf gegen wettbewerbsverzerrende Absprachen sehr ernst nimmt. In Österreich hat sich die Situation zwar gebessert, aber es fehlt nach wie vor der politische Wille zu rigorosen und raschen Kontrollen samt Konsequenzen. Es ist noch gar nicht so lange her, da durften überhaupt nur die Sozialpartner schön paritätisch entscheiden. Im Regierungsprogramm der Großen Koalition war die Neugestaltung der Wettbewerbskontrolle zu lesen. Diese wurde der Parteipolitik geopfert. (...) Wenn der Wettbewerb nicht funktioniert, schadet dies allen, außer jenen, die es sich gerichtet haben. Die Trottel sind die Kunden, die überhöhte Preise zahlen müssen und kaum Alternativen haben. Und jene Mitbewerber, die keine fairen Chancen mehr haben. Eine freie Wirtschaft braucht Wettbewerb und ohne Kontrolle funktioniert Wettbewerb nun einmal nicht. Der langjährige Wettbewerbshüter Walter Barfuß hat einmal gesagt, in Österreich gebe es "keine Tradition" der Kartellbekämpfung. Er hat leider recht."

"Die unnötigen Schmarotzer und die hohen Preise für die Konsumenten" vollständig lesen